Sind rechtsstaatliche Prinzipien in geopolitisch schwierigen Zeiten, etwa angesichts des Krieges in der Ukraine, weniger wichtig? Sind in solchen Zeiten politische Zielsetzungen bedeutender als das Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland? Am Beispiel des Handelns des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit Blick auf die Aufrechterhaltung der Warnung gegen Kaspersky Virenschutzsoftware möchte ich … Weiterlesen Rechtsstaatlichkeit in geopolitisch schwierigen Zeiten: Gelten andere Prinzipien? – Ein Fallbeispiel.
Autor: Jochen Michels
German - European - global citizen.
Charakter in unruhigen Zeiten
ENGLISH VERSION BELOW! „Welch zerstörendes, wüstes Leben um mich her! Nichts als Trommeln, Kanonen, Menschenelend in aller Art!“. So beschrieb der in Bonn geborene Wahl-Österreicher Ludwig van Beethoven (1770 – 1827) die Zustände in Wien im frühen 19. Jahrhundert. Im Winter 1805/1806 und noch einmal 1809 wurde Wien von französischen Truppen unter Napoleon belagert und … Weiterlesen Charakter in unruhigen Zeiten
Crisis shows how resilient partnerships are. And in a crisis, the character of every human being is displayed.
In the past two weeks, I have had a completely new professional experience. The brutal war of aggression on #Ukraine is a turning point. We are experiencing endless suffering. Compared to this, my professional experiences are nothing, nothing at all. But I have experienced interesting behaviors and activities.
Ausflug in die Mitarbeiterführung: Begeisterung bringt Zufriedenheit!
Warum das Hauptaugenmerk darauf liegen muss, das richtige Team zusammenzustellen! Oft frage ich mich, warum Menschen arbeiten gehen? Natürlich weiß ich, dass die meisten Menschen keine echte Wahl haben. Ohne Arbeit können Sie Ihren eigenen Lebensunterhalt nicht bestreiten, ihre Wohnung nicht bezahlen oder sich um ihre Kinder kümmern. Aber ist das alles? Warum arbeiten die … Weiterlesen Ausflug in die Mitarbeiterführung: Begeisterung bringt Zufriedenheit!
Was Parteien leisten können – und was nicht!
Globalisierung, Digitalisierung und Individualisierung und ihre Auswirkungen auf die Politik Nun ist er also vorbei. Der mit Spannung erwartete Wahltag in Bayern. Von Debakel, Wahl-Schlappe, einer historischen Niederlage und einer Zäsur war die Rede. Zumindest mit Blick auf die „abgestraften“ Parteien der Berliner Großen Koalition. Von einem „Tag des Entsetzens und der Trauer“ für seine … Weiterlesen Was Parteien leisten können – und was nicht!
Verantwortung und Stabilität in der Demokratie: Warum der Mensch der entscheidende Faktor ist?
Für die Demokratie trägt jeder Verantwortung
Es sind die Menschen, alle Menschen, die für das Funktionieren der und das Vertrauen in die Demokratie verantwortlich sind. Jeder kann hierzu Beiträge leisten. Jeder kann daran mitwirken. Und natürlich sollten insbesondere die Berufspolitiker hier Vorbild sein. Alle Abgeordnete sind ihrem Gewissen, aber vor allem auch dem Gemeinwohl und der Stabilität des politischen Systems verpflichtet. Aber wir alle sind für den Zustand und die Stabilität der parlamentarischen Demokratie in Deutschland verantwortlich!
Alt, überholt, wieder aktuell oder immer wichtig?
Es ist keine leichte Diskussion. Oft führt sie zu Missverständnissen. Nicht selten wird sie bewusst missinterpretiert. Und instrumentalisiert.
Ich habe lange überlegt, ob es sinnvoll ist, zu diesem Thema einen Blogbeitrag zu schreiben und zu veröffentlichen. Wie drücke ich mich richtig aus? Wie schaffe ich es, klar genug zu sein, um Klischees zu vermeiden und um Missverständnissen keinen Raum zu geben. Schließlich entzünden sich an dem Begriff und der gesellschaftspolitischen Diskussion allzu leicht Emotionen. Und es ist nicht einfach, so präzise zu argumentieren, dass die eigene Position hinreichend deutlich wird.
Ach ja, ich spreche vom Begriff „Heimat“.
Die wackere schleswig-holsteinische Polizei: Was ist vernünftig in einem demokratischen Rechtsstaat?
"Die wackere schleswig-holsteinische Polizei hat ihn buchstäblich aus dem Verkehr gezogen ...", so oder so ähnlich leitete Claus Kleber im #heutejournal im #ZDF einen Bericht zur Festnahme des früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles #Puigdemont ein.
Was klang da mit, zwischen den Zeilen? Als ich von der Festnahme von Puigdemont hörte, glaubte ich zunächst meinen Ohren nicht. Ist das der deutsche Rechtsstaat, den ich eigentlich so sehr schätze? Ist es das, wofür es einen europäischen Haftbefehl gibt?
Wir haben eine Regierung, endlich. Das Positive der langen Regierungsbildung!
Sechs Monate Stillstand oder sechs Monate spannende Diskussionen und politische Willensbildung? Die Demokratie lebt von der Diskussion, vom Wettbewerb unterschiedlicher Ideen, Interessen und Programme. Demokratie lebt von politischer Willensbildung, von Mehrheitsentscheidungen und davon, Kompromisse auszuhandeln und einzugehen.
So ärgerlich und wenig wünschenswert die lange Regierungsbildung insbesondere mit Blick auf die internationalen Interessen und Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland auch war, ich kann ihr etwas Positives abgewinnen.
Karneval: Verbindendes Element für einen besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt – kein Sprengstoff!
529 Platzverweise, 202 in Gewahrsam genommene Personen und 437 Anzeigen wegen Körperverletzung. Auf der anderen Seite: 590 Mitglieder, rund 180 Aktive auf der Bühne und eine mehr als 100-jährige Tradition. 579-581: Das sind die Zeilen im Koalitionsvertrag, auf den sich CDU, CSU und SPD im Bund geeinigt haben. Das bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt soll gestärkt … Weiterlesen Karneval: Verbindendes Element für einen besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt – kein Sprengstoff!
Politik - um die Ecke gedacht! 