Warum das Bundesverfassungsgericht mehr verlangt als die Feststellung verfassungsfeindlicher Ziele Eine Partei kann in einer Demokratie radikale Positionen vertreten. Sie kann die bestehende politische Ordnung grundsätzlich infrage stellen. Sie kann sogar Ziele verfolgen, die mit zentralen Prinzipien des Grundgesetzes nicht vereinbar sind. Trotzdem folgt daraus nicht automatisch, dass sie verboten werden kann. Das Grundgesetz stellt … Weiterlesen Die Messlatte für das Verbot einer Partei in Deutschland liegt aus gutem Grund hoch!
Schlagwort: Parteienverbot
Warum verfassungswidrige Parteien keine Aufmerksamkeit verdienen!
Was ist eine Nachricht wert? Und in welchem Umfang und in welcher Aufmachung sollten Journalisten und Blogger über welches Ereignis, über welches Thema berichtet? Warum das eine Thema aufgegriffen, das andere nicht? Sind Neuigkeits- und Informationswert für Leser, Hörer und Zuschauer wirklich das entscheidende Kriterium? Geht es um Wissen und Orientierung, um den praktischen Nutzen, um Unterhaltung und die Befriedigung menschlicher Neugier?
Haben Parteien, die viele Werte des Grundgesetzes ablehnen, Aufmerksamkeit in den Medien verdient? Müssen Journalisten und Blogger wirklich alle Parteien gleichbehandeln? Und was heißt das überhaupt?
